Astrid Rothe-Beinlich: Humanitäres Bleiberecht ist mehr als überfällig Am morgigen Freitag, den 23. März, befasst sich der Bundesrat erstmals mit einer gemeinsamen Initiative von Thüringen und Berlin, die in einem…
Flüchtlinge
Berninger, Lehmann und Rothe-Beinlich: Rassismus deutlich entgegentreten Nachdem Brandenburg bereits im Januar den bundesweit ersten Erlass beschlossen hat, der Opfern rechter Gewalt ein Bleiberecht ermöglichen soll, ziehen die Thüringer Koalitionsfraktionen…
Astrid Rothe-Beinlich: Landrat hat menschenwürdige Unterbringung sicherzustellen Der Thüringer Flüchtlingsrat hat nach einer Besichtigung der Gemeinschaftsunterkunft am Flutgraben in Meiningen die Schließung derselben gefordert. In dieser als Gemeinschaftsunterkunft genutzten Mehrzweckhalle…
Zur Abschiebung einer fünfköpfigen albanischen Familie aus Obermehler Am Mittwoch, den 27.04.2016 wurde in der Gemeinschaftsunterkunft in Obermehler früh morgens um 5:00 Uhr die Abschiebung einer fünfköpfigen albanischen Familie versucht…
Astrid Rothe-Beinlich: Rassismus niemals mit Meinungsfreiheit verwechseln Während die großartige Spendenbereitschaft der Thüringer Bürgerinnen und Bürger für Flüchtlinge in Not ununterbrochen anhält, betreiben Thüringer AfD-Fraktion und -Partei in Personalunion Hetze…
Astrid Rothe-Beinlich verurteilt feigen Brandanschlag in Rockensußra und kritisiert geplante Asylrechtsverschärfung auf Bundesebene Am Wochenende haben mehrere hundert Menschen aus der Zivilgesellschaft in Saalfeld den aus Ungarn ankommenden Zug mit…
Astrid Rothe-Beinlich begrüßt Trägerschaft des Ökumenischen Hainichklinikums Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Thüringen ist froh, dass mit einem frühzeitigeren Bezug der Görmar Kaserne in Mühlhausen eine menschenwürdige Unterbringung…
Astrid Rothe-Beinlich hält ehemalige Berufsschule in Gera-Liebschwitz als Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung für geeignet 52 Millionen Menschen verlassen ihre Heimat weltweit, um Kriegen, Diskriminierung, Verfolgung oder bitterer Armut zu entkommen. Sie…
Astrid Rothe-Beinlich: Minderheitenangehörige aus Balkanstaaten brauchen besondere Unterstützung Während sich die Innenminister auf ihrer heutigen Tagung für schnellere Asylverfahren ausgesprochen haben und Thüringens CDU-Noch-Innenminister Jörg Geibert herausstellt, Flüchtlinge aus Balkanstaaten…
Astrid Rothe-Beinlich: Das Recht auf Asyl ist nicht verhandelbar Der Bundesrat wird am kommenden Freitag, den 19. September darüber entscheiden, ob die Westbalkanstaaten Bosnien und Herzegowina, Mazedonien sowie Serbien als…
Astrid Rothe-Beinlich fordert die Aufnahme von weitaus mehr Flüchtlingen aus dem Irak und aus Syrien Am Donnerstag, den 4. September, tagen in Weimar die Innenminister der unionsregierten Bundesländer und wollen…
Kleine Anfrage mit Antwort der Landesregierung veröffentlicht am 01.08.2014