Wir befürworten besonders die Einführung einer unabhängigen Expertenkommission, wie vom Landesbeauftragten Dr. Wurschi vorgeschlagen, deren Mitglieder weder dem Landtag noch der Landesregierung angehören. Damit ist gewährleistet, dass es bei der Überprüfung der Abgeordneten um wissenschaftliche Expertise und nicht um ein rein politisch geprägtes Verfahren gehen soll. Auch finden wir es wichtig, dass über eine öffentliche Debatte im Landtag auch den Bürger*innen die Möglichkeit gegeben wird, sich eine Meinung zu den Vorgängen zu bilden und daraufhin eine informierte Entscheidung bei der nächsten Wahl treffen können.
Aufarbeitung
Umso wichtiger ist es, die Erinnerung an die erste Besetzung einer Stasizentrale in der DDR wach zu halten. Mit dieser wurden die Akten vor der Vernichtung bewahrt und damit ein wesentlicher Grundstein für die Aufarbeitung gelegt. Wir können froh und dankbar sein, mit der Bildungs- und Gedenkstätte in der Andreasstraße heute eine der herausragenden Aufarbeitungsstätten in Erfurt zu habe
30 Jahre deutsche Einheit – doch Mauern in den Köpfen gibt es noch heute Astrid Rothe-Beinlich: Nachhaltige und soziale Politik gefordert, um Spaltung der Gesellschaft zu überwinden Der 3. Oktober…
Öffentliche Anhörung zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz Astrid Rothe-Beinlich: Aufarbeitung kennt kein Verfallsdatum Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien befasst sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Gesetzentwürfen zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz. Dazu…
Rothe-Beinlich: Aufarbeitung geht alle an Wie der MDR heute berichtet, wurde der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Dieter Laudenbach von der DDR-Staatssicherheit mit dem Decknamen „Klaus“ als Spitzel geführt. Besonders brisant ist diese…
Der 17. Juni wird in Thüringen 2018 zum mittlerweile fünften Mal als Gedenktag für die Opfer des SED-Unrechts begangen. Auch in vielen thüringischen Orten herrschte vor 67 Jahren eine Aufbruchsstimmung…
Astrid Rothe-Beinlich: Gold statt braun – Erinnern für die Zukunft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen Erfurt, 07. Mai 2020 „Der 75. Jahrestag der Befreiung und der bedingungslosen Kapitulation Nazideutschlands ist…
Astrid Rothe-Beinlich und Madeleine Henfling: Erinnern für die Zukunft Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora am 11. April erklären Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und Madeleine Henfling,…
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Demokratiefeinden entgegentreten Am morgigen Samstag veranstaltet die Thüringer Höcke-AfD auf dem Erfurter Domplatz ihre abschließende Wahlkampfkundgebung. Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und demokratiepolitischer Sprecher, und Astrid Rothe-Beinlich,…
Rot-Rot-Grün: Landtagspräsident muss beweisen, dass er zu neutraler Führung in der Lage ist Nach der heutigen von Rot-Rot-Grün beantragten Sondersitzung des Ältestenrates des Thüringer Landtages sind die Vorsitzenden der Fraktion…
Übertragung der Befugnisse des Ausschusses auf Externe ist nicht möglich Zum Antrag der CDU auf ein unabhängiges Sachverständigengutachten erklären für die Vertreter der Koalitionsfraktionen im Untersuchungsausschuss 6/2 „Aktenlager Immelborn“ Rainer…
Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Aufarbeitung der grünen Landtagsfraktion, dankt den mutigen Bürgerinnen und Bürgern, die auf die Straße gegangen sind, mit dem Mut zur Wahrhaftigkeit, die letztlich den Sturz der…